Antworten auf die Quizfragen zum Beitrag von Zeh/Weisert/Stoffels

 

Antwort auf Frage 5

Ja. Dagegen spricht zwar der Wortlaut der Norm – selbst bei einem günstigen Preis erfolgt die Verfügung nicht gänzlich „unentgeltlich“. Doch eine solche formalistische Betrachtung würde dem Sinn und Zweck der Vorschrift nicht gerecht. § 816 Abs. 1 S. 2 BGB soll eine Kondiktion dann ermöglichen, wenn der Vorteilsempfänger seinerseits kein Opfer erbringen musste, um den Kondiktionsgegenstand zu erlangen, wenn er also nicht schutzwürdig ist. Ist der Preis der Sache aber äußerst niedrig, dann hat der Vorteilsempfänger kein nennenswertes Opfer erbracht, der „Schenkungscharakter“ des Vorgangs überwiegt und eine Kondiktion nach § 816 Abs. 1 S. 2 BGB muss möglich bleiben. Der Anspruchsgegner ist insoweit nicht schutzwürdig. Der Begriff der Unentgeltlichkeit ist insofern extensiv auszulegen.

  • Keine Kommentare gefunden
Melde Dich an um zu kommentieren
Powered by Komento
Free visitor tracking, live stats, counter, conversions for Joomla, Wordpress, Drupal, Magento and Prestashop