Antworten auf die Quizfragen zum Beitrag von Groß/Scheubner

 

Antwort auf Frage 4

Der Verbotsirrtum ist in § 17 StGB normiert. Er ist immer dann gegeben, wenn der Täter davon ausgeht, dass es gar keine Verbotsnorm gebe, gegen die er verstoßen könne. Ihm fehlt also schlicht das Unrechtsbewusstsein. Voraussetzung für einen schuldbefreienden Verbotsirrtum ist gem. § 17 StGB, dass dieser Irrtum unvermeidbar war. An die Vermeidbarkeit sind indes sehr hohe Anforderungen zu stellen: So kommt es unter anderem darauf an, ob der Täter unter Berücksichtigung seiner Fähigkeiten, seiner sozialen Stellung und seiner Wertvorstellungen das Unrecht hätte einsehen können (Stichwort: „Gewissensanspannung“). Er hat dabei auch die Pflicht, sich im Zweifel zu erkundigen – wobei auch hier hohe Anforderungen zu stellen sind; sowohl die Auskunftsperson als auch die Auskunft müssen aus der Sicht des Täters verlässlich sein. Auch hier darf der Täter nicht vorschnell auf die Richtigkeit der Auskunft vertrauen, auch hier sind seine konkreten Umstände und Fähigkeiten maßgeblich.

Von eher untergeordneter Bedeutung ist der sog. umgekehrte Verbotsirrtum. Dabei geht der Täter davon aus, dass ein Verhalten gegen eine Strafvorschrift verstößt, die es in Wirklichkeit gar nicht gibt bzw. nimmt er fälschlicherweise an, dass eine existierende Vorschrift sein Verhalten umfasst. Es handelt sich hierbei um ein strafloses Wahndelikt.

NIKE
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